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Fragen und Antworten zur aktuellen Eindämmungsverordnung (Stand: 08. Januar 2021, mit Ergänzung: 19. Januar 2021)

Aktuell gibt es jede Menge Fragen zum Thema "Aktuelle Eindämmungsverordnung Sachsen-Anhalt". Hier sind die häufigsten für euch beantwortet...

Für welchen Zeitraum gilt die aktuelle Eindämmungsverordnung?

Die Zweite Änderungsverordnung zur Neunten Eindämmungsverordnung tritt am 11. Januar 2021 in Kraft und mit Ablauf des 31. Januar 2021 außer Kraft.

 


Neu: Beschluß der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 19. Januar 2021:  Beschluss

Nachfolgend haben wir die wichtigsten Maßnahmen aufgeführt:

Die Pflicht zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen in öffentlichen Verkehrsmitteln und in Geschäften wurde verbindlich auf eine Pflicht zum Tragen von medizinischen Masken (also sogenannte OP-masken oder auch Masken der Standards KN95/N95 oder FFP2) konkretisiert.  Alltagsmasken aus Stoff reichen nicht mehr aus.

Aufgrund der pandemischen Lage ist auch die weitere Reduzierung von Kontakten im beruflichen Kontext erforderlich. Dazu wird das Bundesministerium für Arbeit und Soziales eine Verordnung befristet bis zum 15. März 2021 erlassen, wonach Arbeitgeber*innen dort,
wo es möglich ist, den Beschäftigen das Arbeiten im Homeoffice ermöglichen müssen, sofern die Tätigkeiten es zulassen.

Schulen und Kitas bleiben nach dem o. g. Beschluss weiterhin geschlossen. Es deutete sich jedoch an, dass die Länder diese umstrittene Entscheidung unterschiedlich umsetzen werden.


 

FREIZEIT / REISEN

Darf ich noch mit meiner Familie und Freunden treffen?

Bürgerinnen und Bürger werden dringlich aufgefordert, die Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren. Es sollte generell auf nicht notwendige private Reisen und Besuche – auch von Verwandten –verzichtet werden. Es wird ebenfalls angeraten, ältere und vulnerable Personen nicht zu besuchen, wenn nicht alle Familienmitglieder frei von jeglichen Krankheitssymptomen sind oder sich in den Tagen davor einem besonderen Risiko ausgesetzt haben. Auf private Feiern sollte gänzlich verzichtet werden. 

Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist ausschließlich alleine, im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit maximal einer nicht im Haushalt lebenden Person gestattet. Auch private Zusammenkünfte und Feiern sind im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit maximal einer nicht im Haushalt lebenden Person gestattet. Damit darf eine einzelne Person aus einem anderen Haushalt mehrere Personen aus einem weiteren Hausstand besuchen (z.B. der Besuch der Eltern durch das bereits alleinlebende Kind). Mehrere Personen aus einem Hausstand dürfen umgekehrt aber auch eine einzelne Person aus einem anderen Haushalt besuchen (z.B. der Besuch des alleinlebenden Kindes durch die Eltern). 

Darf ich meinen Wohnort verlassen, wenn die 7-Tage-Inzidenz 200 Fälle auf 100.000 Einwohner übersteigt?

Die Regelung der Verordnung richtet sich an die Landkreise und kreisfreien Städte. Insofern müssen Sie sich auf den entsprechenden Veröffentlichungsseiten ihres Landkreises oder ihrer kreisfreien Stadt informieren, welche Regelung für ihre Kommune gilt.

Die Landkreise und kreisfreien Städte sind verpflichtet, lokale Maßnahmen zu erlassen, wenn innerhalb eines Zeitraums von sieben Tagen die Rate der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 kumulativ den Wert von 200 je 100 000 Einwohner überschreitet und diese Inzidenz mindestens über einen Zeitraum von fünf aufeinander folgenden Tagen andauert. Die statistische Grundlage ist die Veröffentlichung des Landesamtes für Verbraucherschutz.

Zu den Maßnahmen gehört auch die Einschränkung des Bewegungsradius auf 15 km um den Wohnort. Der Radius von 15 km bestimmt sich als Umkreis ab der Grenze der Gemeinde bzw. Verbandsgemeinde des Wohnortes der betroffenen Person. 

Die Landkreise und kreisfreien Städte haben Ausnahmen von der Einschränkung beim Vorliegen bestimmter triftiger Gründe festzulegen. Triftige Gründe sind insbesondere die Ausübung beruflicher, mandatsbezogener oder ehrenamtlicher Tätigkeiten, die Inanspruchnahme medizinischer Versorgungsleistungen oder die Wahrnehmung des Sorgerechts. Tagestouristische Ausflüge stellen explizit keinen triftigen Grund dar. Diese Rechtsverordnung ist aufzuheben, sofern innerhalb eines Zeitraums von sieben Tagen die Rate der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 kumulativ den Wert von 200 je 100 000 Einwohner unterschreitet und diese Inzidenz mindestens über einen Zeitraum von fünf aufeinanderfolgenden Tagen andauert.

Welche Veranstaltungen (Geburtstagsfeiern, Gottesdienste, Gerichtsverhandlungen, Gemeinderatssitzungen, Hochzeiten etc.) dürfen stattfinden und welche Personengrenzen sind zu beachten?

Private Feiern wie Geburtstage etc. sind im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit maximal einer nicht im Haushalt lebenden Person erlaubt. 

Auch bei fachkundiger Organisation ist aktuell keine höhere Personenzahl zulässig. 

Veranstaltungen aus geschäftlichen, beruflichen, dienstlichen oder vergleichbaren Gründen wie Meetings, Seminare, Führungen, Fachveranstaltungen, Fachkongresse, Mitglieder- und Delegiertenversammlungen, Informationsveranstaltungen für Volksbegehren und Volksinitiativen, Veranstaltungen von Vereinen, Organisationen, Einrichtungen und Parteien sind ebenfalls vorübergehend untersagt. Hiervon nicht betroffen sind notwendige interne Zusammenkünfte, z. B. Dienstberatungen, Teambesprechungen am Arbeitsplatz, Tarifgespräche, unabdingbare Betriebsversammlungen etc.

Die Personenbegrenzung oder Untersagung gilt nicht für Veranstaltungen von Parteien und Wählergruppen zur Aufstellung ihrer Bewerber nach den jeweiligen Wahlgesetzen für unmittelbar bevorstehende Wahlen; nicht eingeschränkt werden ferner das Selbstorganisationsrecht des Landtages, der Kirchen und Religionsgemeinschaften, der Gemeinderäte, Verbandsgemeinderäte, Kreistage und weiterer Selbstverwaltungskörperschaften und -einrichtungen sowie Veranstaltungen, die der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, der Daseinsfürsorge und  -vorsorge oder der Wahrnehmung öffentlich-rechtlicher Aufgaben zu dienen bestimmt sind.

Sind Reisen in und nach Sachsen-Anhalt möglich?

Bürgerinnen und Bürger werden dringlich aufgefordert, die Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren und grundsätzlich auf nicht notwendige private Reisen und Besuche - auch von Verwandten - zu verzichten. Das gilt auch im Inland und für überregionale tagestouristische Ausflüge.

Reisebusreisen sind untersagt.

Dürfen Hotels und Pension öffnen?

Betreibern von Beherbergungsstätten, wie z.B. Hotels, Hostels, Jugendherbergen, Familienferienstätten, Pensionen und vergleichbaren Angeboten, Campingplätzen, Wohnmobilstellplätzen, Yacht- und Sportboothäfen sowie privaten und gewerblichen Vermietern von Ferienhäusern, Ferienhausparks, Ferienwohnungen, Ferienzimmern sowie von Übernachtungs- und Schlafgelegenheiten (homesharing) und vergleichbaren Angeboten ist es untersagt, Personen zu touristischen Zwecken zu beherbergen. Eine Beherbergung von Personen aus familiären oder beruflichen Gründen ist nur zulässig,  soweit dies zwingend notwendig und unaufschiebbar ist. Als zwingend notwendiger Grund gilt bspw. der Besuch einer Beerdigung im engsten Familienkreis.

Zu dringenden familiären und beruflichen Zwecken ist die Beherbergung zulässig, wenn 

  • die Hygienevorschriften (1,5 Meter Abstand zwischen Personen, die nicht zu einem Hausstand gehören; verstärkte Reinigungs- und Desinfektionsmaßnahmen; Vermeidung von Warteschlangen; Information der Gäste über Hygienemaßnahmen) beachtet werden,
  • die Unterkunft vor einer Weitervermietung von der Vermieterin oder dem Vermieter gründlich gereinigt wurde; Art und Umfang der Reinigung ist in einem Reinigungsprotokoll zu dokumentieren und vier Wochen aufzubewahren.

Eine Anwesenheitsliste ist nicht zu führen.

Bei gastronomischen Angeboten in Beherbergungsbetrieben ist die Öffnung für den Publikumsverkehr auf die Übernachtungsgäste beschränkt. In diesem Sinne darf auch eine gastronomische Versorgung in Autohöfen für die dort übernachtenden Fernfahrer erfolgen. 

 

MUND-NASEN-BEDECKUNG

Besteht eine Pflicht zum Tragen einer Maske im Land Sachsen-Anhalt?

Es gibt keine generelle Maskenpflicht in Sachsen-Anhalt. Fahrgäste im öffentlichen Personennahverkehr sowie dem öffentlichen Fernverkehr, also in Omnibussen, Bahnen, Straßenbahnen, Taxen etc., und von Ausflugsfahren in geschlossenen Fahrzeugen wie Reisebussen sowie Kund*innen und Besucher*innen in Ladengeschäften müssen aber ihren Mund und ihre Nase bedecken. Hierdurch soll die Ausbreitung von übertragungsfähigen Tröpfchenpartikeln durch Husten, Niesen oder Aussprache verringert werden. Zudem ist in Schulen überall dort, wo der Abstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Dies gilt nicht verpflichtend für 

  • Schüler*innen bis zu der sechsten Klassenstufe
  • Bereiche, die ausschließlich dem pädagogischen, administrativen oder technischen Personal der Schule vorbehalten sind sowie in Einzelbüros
  • den Schulsport
  • ohnehin von der Verpflichtung befreiten Personengruppen.

Bitte beachten Sie, dass der Landkreis oder die kreisfreie Stadt bei starkem regionalen Infektionsgeschehen auch in weiteren Bereichen, die über die vorgenannten Bereiche hinausgehen, eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung anordnen kann.

Ausreichend ist eine textile Barriere, also Schals, Tücher, Buffs, selbstgeschneiderte Masken etc. aus Baumwolle oder anderem geeigneten Material. Dies können auch in jedem Haushalt vorzufindende Dinge aus Baumwollstoff, wie beispielsweise ein Geschirrtuch aus Baumwolle, ein T-Shirt aber auch ein Halstuch aus Rohseide, usw. sein.

Medizinische Schutzmasken der Art FFP 2, FFP 3, MNS (OP-Masken) brauchen nicht getragen zu werden. Diese sind für den alltäglichen privaten Gebrauch ungeeignet, da das Atmen durch diese Masken sehr schwer fällt und schon nach kurzer Zeit sehr belastet. In Krankenhäusern, Kliniken und ähnlich sensiblen Einrichtungen kann die Leitung jedoch auch eine solche striktere Maskenpflicht auferlegen.

Für das Verkaufs- und Fahrpersonal gilt:

Grundsätzlich bleibt die Verpflichtung der Arbeitgeber zur Einhaltung der jeweiligen Arbeitsschutzbestimmungen unberührt. Unterstützung bei der konkreten Umsetzung der Maßnahmen bieten Technische Regeln und insbesondere der aktuell vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Gemeinsamen Ministerialblatt veröffentlichte SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard und die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel. 

Darüber hinaus haben einzelne Berufsgenossenschaften für bestimmte Branchen noch konkretere Hilfestellungen entwickelt. Soweit die Arbeitgeber diese Vorgaben einhalten, können sie davon ausgehen, keine Verstöße gegen die Bestimmungen des § 5 Arbeitsschutzgesetz zu begehen.

Umgekehrt besteht jedoch keine zwingende Verpflichtung diese Bestimmungen 1:1 umzusetzen. Die Arbeitgeber müssen bei Abweichungen jedoch nachweisen, wie sie den notwendigen Schutz der Beschäftigten gegebenenfalls durch andere Schutzmaßnahmen ebenso effektiv gewährleisten können.

Zur Orientierung möchten wir Sie auf die Informationsmaterialien des Robert Koch-Instituts (RKI), des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) und der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) verweisen:

Gibt es in Sachsen-Anhalt ein Bußgeld für Personen, die in den vorgeschriebenen Bereichen keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen?

Liegt in einem Landkreis die Zahl der Neuansteckungen bei mehr als 35 Fällen pro 100.000 Einwohner in 7 Tagen, kann regional ein Bußgeld von 50 Euro erhoben werden, wenn gegen die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung verstoßen wird. Beträgt die Inzidenz mindestens 50 Fälle pro 100.000 Einwohner, steigt die Höhe des Bußgelds auf 75 Euro. Die Erhebung von Bußgeldern kann durch die Landkreise und kreisfreien Städte durch Rechtsverordnungen ausgelöst werden. Die Bußgelder gelten nicht für die vorgenannten Personengruppen, die von der Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ausgenommen sind.

 

GESCHÄFTE, DIENSTLEISTUNGEN, HOTELS UND GASTSTÄTTEN

Welche Gewerbetreibende und Einrichtungen dürfen auf Grundlage der Eindämmungsverordnung nicht öffnen? Welche Einrichtungen dürfen öffnen?
Bis zum 31. Januar 2021 dürfen für den Publikumsverkehr nicht geöffnet werden

  • Messen, Ausstellungen, Spezial-, Jahrmärkte jeder Art,
  • Fachkundig organisierte Veranstaltungen im Außenbereich mit Angeboten, die der Freizeit und Unterhaltung dienen,
  • Museen und Gedenkstätten,
  • Ausstellungshäuser,
  • Autokinos,
  • Streichelgehege, Tierhäuser und andere Gebäude in Tierparks, zoologischen und botanische Gärten sowie ähnlichen Freizeitangeboten,
  • Spielhallen,
  • Spielbanken,
  • Tanz- und Ballettschulen,
  • Theater (einschließlich Musiktheater),
  • Filmtheater (Kinos),
  • Konzerthäuser und -veranstaltungsorte,
  • Angebote in soziokulturellen Zentren und Bürgerhäusern,
  • Planetarien und Sternwarten,
  • Angebote in Literaturhäusern,
  • Fitness- und Sportstudios, Yoga- und andere Präventionskurse, Indoor-Spielplätze,
  • Freizeitparks,
  • Badeanstalten, Schwimmbäder, einschließlich sogenannte Freizeit- und Spaßbäder sowie Heilbäder
  • Saunas und Dampfbäder
  • Seilbahnen
  • Bibliotheken und Archive.

Fitness- und Sportstudios sowie Bäder dürfen für den Sportbetrieb nur begrenzt unter den für Sportstätten geltenden Bedingungen betrieben werden (siehe Frage: Welche Regeln gelten für den Sportbetrieb?).

Weiterhin öffnen dürfen:

  • Außenbereiche in Tierparks, zoologischen und botanischen Gärten sowie ähnlichen Freizeitangeboten (ausgenommen sind Streichelgehege, Tierhäuser und andere Gebäude)
  • Bildungsangebote im Gesundheitswesen, Geburtsvorbereitungskurse, Aus- und Fortbildung im Brandschutz (vorrangig sind digitale Angebote zu nutzen)

Haben kommerzielle Einrichtungen und Dienstleistungen weiter geöffnet?
Ladengeschäfte sind grundsätzlich zu schließen. Weiterhin öffnen dürfen:

  • Einzelhandel für Lebensmittel
  • Wochenmärkte für Lebensmittel
  • Direktvermarkter von Lebensmitteln
  • Vertrieb von Lebensmitteln im Reisegewerbe
  • Online-Handel
  • Abhol- und Lieferdienste
  • Getränkemärkte
  • Reformhäuser
  • Babyfachmärkte
  • Apotheken
  • Sanitätshäuser, Orthopädietechniker 
  • Drogerien
  • Optiker und Hörgeräteakustiker
  • Tankstellen,
  • Kfz-Werkstätten, Kfz-Teileverkaufsstellen,
  • Fahrradwerkstätten und Fahrradläden,
  • Banken und Sparkassen, die Poststellen,
  • Reinigungen, Waschsalons,
  • Zeitungs- und Zeitschriftenverkauf,
  • Buchläden,
  • Tierbedarfsmärkte, Futtermittelmärkte,
  • Großhandel.

Gesamter Fragen-Antwort-Katalog hier

Aktuelle Eindämmungsverordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS_CoV2 in Sachsen-Anhalt

Alle aktuelle Informationen des Gesundheitsministeriums Sachsen-Anhalt zur Covid-19-Pandemie hier.

Beschluß der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 19. Januar 2021:  Beschluss

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